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Persönlichkeitsschutz

Unter der Überschrift „Persönlichkeitsschutz in der Schule“ gibt es einige für den heutigen Schulalltag wichtige Themenfelder, die hier gesondert erläutert werden sollen.

Zum einen soll es hier um den Datenschutz in der Schule gehen. Dieser spielt allgemein immer eine Rolle, wenn sog. personenbezogene Daten erhoben oder von der einen zu einer anderen öffentlichen oder nicht-öffentlichen Stelle übermittelt werden. Im Schulbereich findet Datentransfer und -nutzung vor allem innerhalb der Schule selbst, mit den kommunalen Schulverwaltungen sowie mit den Schulaufsichtsbehörden statt. Es gibt strenge Regeln, damit nur die für die Arbeit der einzelnen Stellen tatsächlich notwendigen Daten erhoben, übermittelt und genutzt werden dürfen.

Ein weiteres wichtiges Thema betrifft Fotoaufnahmen von Schulangehörigen. Hier gibt es rechtliche Regelungen, die z.B. festlegen, ob und in welcher Form eine Einwilligung des Fotografierten, bei Minderjährigen eine Einwilligung der Eltern des Fotografierten, vorliegen muss. Das wird gerade auch bei einer Veröffentlichung der Fotos, etwa auf der Schulhomepage, relevant.

Aus diesen Bereichen soll anhand von problematischen Fragen dargestellt werden, wie hier rechtlich zulässig gehandelt wird.

Zum anderen soll es um polizeirelevante Straftaten im Wirkungsumfeld von Lehrkräften gehen, soweit sie einen Bezug zur Medienbildung und Mediennutzung aufweisen. In diesem Zusammenhang wird anhand von kurzen Beispielsfällen dargestellt, wie mit Handlungen umzugehen ist, die man allgemein unter dem Begriff „(Cyber-) Mobbing“ zusammenfassen kann.

Damit bezeichnet man aggressives Verhalten, mit dem eine Person absichtlich durch Dritte körperlich oder psychisch geschädigt wird. Ohne ein eigener Straftatbestand des Strafgesetzbuches zu sein, können hier verschiedene Straftatbestände zum Schutz der Ehre oder der körperlichen Integrität (etwa Beleidigung oder Körperverletzung) einschlägig sein. Beim Cybermobbing bedienen sich die Täter dabei elektronischer Hilfsmittel wie z.B. Internet- und Telefondienste. Es soll also auch insbesondere um unzulässige Video- und Fotoaufnahmen gehen. Die dargestellten Fälle geben Handlungsempfehlungen für betroffene Schüler, Eltern und Lehrer.

Ein gesonderter Beispielsfall behandelt das Thema des sog. Happy Slapping, auch als Handygewalt bezeichnet.

Stand: August 2013

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Bild: Medienrecht

© Sächsisches Staatsministerium für Kultus