Breitbanderschließung der sächsischen Schulen
Die Staatsregierung verfolgt das Ziel, bis zum 31. Dezember 2025 alle sächsischen Schulen mit gigabitfähigen Breitbandinfrastrukturen auszurüsten.
Dabei ist der Breitbandausbau ein sehr dynamisches Feld, in dem keiner der Beteiligten zu einem bestimmten Stichtag über allumfassende aktuelle Informationen zu jedem potentiellen Erschließungsstandort verfügt. Dies vor allem deshalb, weil der Ausbau der Telekommunikationsnetze zuallererst in der Zuständigkeit der privaten Telekommunikationsunternehmen liegt. Daneben steht der geförderte Ausbau, bei dem Standorte, die nicht wirtschaftlich tragfähig von Telekommunikationsunternehmen erschlossen werden können, durch den Bund und den Freistaat Sachsen gefördert werden.
Unter Berücksichtigung der dargestellten Unschärfe hinsichtlich der Aktualität der Daten zu den Erschließungsständen kann festgehalten werden, dass nach den derzeit vorliegenden Informationen von den mehr als 2.000 sächsischen Schulstandorten bereits fast die Hälfte (ca. 49 %) mit einer direkten Glasfaseranbindung versorgt sind. Die Mehrzahl der verbleibenden Standorte (ca. 45 %) wird in den kommenden Jahren entweder über laufende und durch den Bund sowie den Freistaat Sachsen geförderte Ausbauvorhaben oder durch den privatwirtschaftlichen Ausbau entsprechend versorgt (Stand: August 2024).
Um auch jene Schulstandorte zu erreichen, die noch nicht über einen Fttb-Anschluss verfügen und auch in absehbarer Zeit nicht über Förderprogramme oder den eigenwirtschaftlichen Ausbau durch ein Telekommunikationsunternehmen erschlossen werden können, hat das Sächsische Staatsministerium für Kultus (SMK) die »Initiative Breitband« aufgelegt.
Für die Umsetzung dieses Vorhabens werden finanzielle Mittel aus dem Sondervermögen Fonds für digitale Teilhabe und schnelles Internet für eine direkte Erschließung der Schulen bis zum 31. Dezember 2025 bereitgestellt. Die Erschließung erfolgt in einem zentral geführten Verfahren – eine individuelle Auftragsvergabe durch jeden einzelnen Schulträger ist nicht erforderlich.
Aktuell nehmen 73 Schulträger mit 162 Schulen an 112 Standorten an dem Programm teil. Am 29. Juni 2023 führte Herr Staatsminister Piwarz den 1. Spatenstich im Rahmen der »Initiative Breitband« an der Prof.-Dr.-Sterzel-Grundschule Niederfrohna, Schulstraße 1 in 09243 Niederfrohna (Landkreis Zwickau) durch. Im Oktober 2023 meldete die Deutsche Telekom, welche die Erschließungsarbeiten im Auftrag des Freistaates Sachsen ausführt, die bauliche Fertigstellung der ersten Schulstandorte. Gegenwärtig sind bereits nahezu die Hälfte der in der »Initiative Breitband« befindlichen Standorte baulich fertiggestellt, die übrigen werden bis zum Ende der Programmlaufzeit im Dezember 2025 erschlossen sein (Stand: August 2024).
Hinweis gemäß § 44a SäHO:
Die Mittel werden auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes zur Verfügung gestellt.
